Hintergründe die aufzeigen, warum die ,,Bundesrepublik Deutschland" nicht die Demokratie und der Hort von Recht und Freiheit ist, für die sie sich gerne öffentlich selbst feiert:
Das aus dem Altgriechischen herstammende Wort ,,Demokratie" beideutet übertragen so viel wie ,,Herrschaft des Volkes" oder schlicht ,,Volksherrschaft". Die 1949 durch die westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkriegs geschaffene ,,Bundesrepublik Deutschland" und das dazugehörige ,,Grundgesetz" (Artikel 20) beteuern dass ,,alle Macht vom Volke ausgehen" würde und das die Bundesrepublik nach eigener Definition eine soziale Demokratie sei.
Doch herrscht hier wirklich das deutsche Volk, oder herrscht ein volksferner und volksfeindlicher, zunehmend plutokratischer Ideologiestaat vor?
Zunächst einmal hat das deutsche Volk auf kommunaler Ebene, Landes- und Bundesebene ein Wahlrecht über verschiedene Parteien, die theoretisch unterschiedliche Kurse fahren sollten. Jedoch treten alle etablierten Parteien von Linkspartei bis CSU zu den wirklich relevanten Themen die selben Ansichten.
Dies zeigt sich insbesondere bei der Masseneinwanderung von illegalen Ausländern unter dem Deckmantel des (ausgehebelten) Asylrechts, aber auch im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika, der sogenannten und vermeintlich alternativlosen ,,Europäischen Integration" die auch die Euro-Währung beinhaltet, sowie die weitgehende Ablehnung von Volksabstimmungen u.v.m.
Gerade direktdemokratische Mittel wie Volksabstimmungen (nach schweizer Vorbild) lehnen alle seit 1949 regierenden Parteien ab, wie der Teufel das Weihwasser. Stattdessen setzen sie auf die ,,gelenkte Demokratie" in der nur Parteien, jedoch nicht das Volk, Entscheidungen über grundlegende Fragen treffen.
Wir haben es also mit einem Parteiensystem zu tun, dass wiederum subtil und zum Teil auch offen dafür sorgt, dass die nach 1945 installierten Parteien (sowie Neugründungen, die einen ähnlichen Grundkurs anstreben)und ihre dazugehörige ideologische Ausrichtung (Masseneinwanderung, Washington-Hörigkeit, Weg zum EU-Staat) auch dauerhaft an der Macht bleiben.
Eine echte Volksherrschaft kennt aber keine (von außen) vorgezeichneten Grundwege, sondern eine freie Entscheidungsgewalt über den zu fahrenden Grundkurs. Gleichwohl haben die selben Politiker und Medienvertreter, die im Verbund daran wirken Volksabstimmungen und Stimmungen im Volk zu unterbinden, die den politischen Grundkurs auf demokratische Weise gefährden würden, keinerlei Hemmungen sich abgeschirmt von der Öffentlichkeit und dabei weitgehend ungestört durch die Massenmedien, an Geheimkonferenzen zu beteiligen.
Ein Beispiel wären hier die seit mehr als 60 Jahren stattfindenden Bilderberger-Konferenzen, an denen, vor bei an Parlamenten oder dem Volk, zahlreiche Geheimabsprachen mit dem Geldadel und Globalstrategen getroffen werden. Zahlreiche bundesdeutsche Politiker und Medienvertreter nahmen daran Teil, von Wolfgang Schäuble, Merkel bis hin zu zu Kai Diekmann (Bildzeitung).
Das merkwürdige Demokratieverständnis der bundesrepublikanischen Eliten aus Politik und Medien setzt sich auch in der Verteidigung der Meinungsfreiheit durch, die immer dann in Frage gestellt wird, wenn der politische Grundkurs in Gefahr scheint. So wurden und werden beispielsweise einwanderungskritische Stimmen nicht, oder nur sehr verzerrt, in den öffentlichen Diskurs gelassen.
Da viele Presseorgane, Radio- und Fernsehsender (z.B. durch Politiker in den Aufsichtsräten der öffentlich-rechtlichen Sender) direkt oder indirekt im staatlichen Bann stehen, hat dies durchaus eine politische Dimension. Die herrschenden Eliten begrüßen insgeheim die Entstehung eines repressiven Meinungsklimas, das auch zu einer unterschwelligen und kollektiven Selbstzensur führt.
Reichen diese im Kern schon undemokratischen bis antidemokratischen Methoden der ,,Mundtotmachung" jeglicher Opposition bezüglich des Grundkures nicht aus, so greifen die Eliten neuerdings auch zu schärferen Maßnahmen. Im Zuge mit der 2015 losgetretenen, willkürlichen Masseneinschleusung von illegalen Einwanderen durch die Eliten, übten Regierungskreise massiven Druck auf Privatunternehmen wie ,,Facebook" aus, dort ,,Hassbeiträge" durch regierungsnahe Bündnisse zu löschen.
Wohlgemerkt Bündnisse, die zum Teil Verbindungen zu linksradikalen Bewegungen aufweisen. Was genau ,,Hass" ist und welche Meinungen damit ,,gültig" sind und welche nicht, wurde somit also direkt in die Hände der Regierung gelegt, die unliebsame Kommentare nun offiziell entfernen kann, ohne jegliche Kontrolle.
Die Bedeutung der Haftbarkeit scheinen die Verantwortlichen genau zu kennen. Nicht nur, dass sie ständig die Zuständigkeit und somit Verantwortlichkeit von sich weisen und auf andere zeigen (Lehrer -> Schulleiter -> Schulamt -> Ärzte -> Landrat -> Gesundheitsamt -> Gesundheitsministerium -> ...). Letztlich haftbar ist i. d. R. vor allem derjenige, der eine rechtswidrige Anweisung umsetzt (siehe Mauerschützenprozesse).
Nun ist ein brisantes Schreiben (PDF Download) aufgetaucht (Echtheit vorausgesetzt), worin die verantwortlichen Parlamentarier ausdrücklich auf Haftungsausschluss wegen angeordneter Maßnahmen in der 'Pandemiesituation' dringen und eine "Abschirmwirkung" vor Strafverfolgung und Regressforderungen verlangen. Sie sind sich also genau bewusst, dass sie für ihre Taten eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden dürften und wollen sich a priori der Verantwortung/Haftbarkeit entziehen!
Dies ist ein deutlicher Hinweis, dass man mit der persönlichen Haftbarkeit einen wunden Punkt getroffen hat. Es braucht dafür aber Bürger, die ihre Rechte auch einfordern, die Verantwortlichen explizit haftbar machen und die kompromisslose, juristische Durchsetzung der Haftung auch ankündigen!
Interessant in diesem Zusammenhang, dass offenbar auch die Staatshaftung aufgehoben wurde und Beamte nunmehr persönlich haften für ihre Handlungen (weswegen Behördenschreiben häufig ohne Unterschrift sind!).